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| BGH, 07.12.1976 - 1 StR 714/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Bejahung der Gefährlichkeit eines Menschen auf der Grundlage seines geistig-seelischen Zustandes - Drohen einer Wiederholungsgefahr bei einem Süchtigen - Unterbringung eines Menschen in einem psychiatrischen Krankenhaus auf Grund einer Gefährlichkeit für die ...
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.05.1969 - 4 StR 446/68
Ausschluss des Vorliegens krankhafter Störungen bei der Beurteilung der …
Auszug aus BGH, 07.12.1976 - 1 StR 714/76
Es versteht sich nicht von selbst, daß sie zur Beantwortung aus eigener Sachkunde (vgl. dazu BGHSt 23, 8, 12) in der Lage war. - BGH, 10.01.1961 - 1 StR 517/60
Anordnung auf Unterbringung in einer Heilanstalt oder Pflegeanstalt - Erhebliche …
Auszug aus BGH, 07.12.1976 - 1 StR 714/76
Die ihr entsprechende Teilaufhebung des angefochtenen Urteils führt dazu, daß das neue Tatgericht sowohl die Frage der verminderten Schuldfähigkeit des Angeklagten wie auch seine Gefährlichkeit für die Allgemeinheit neu zu prüfen hat (vgl. BGHSt 15, 279, 285; BGH NJW 1963, 1414 Nr. 19). - BGH, 23.04.1963 - 5 StR 13/63
Auszug aus BGH, 07.12.1976 - 1 StR 714/76
Die ihr entsprechende Teilaufhebung des angefochtenen Urteils führt dazu, daß das neue Tatgericht sowohl die Frage der verminderten Schuldfähigkeit des Angeklagten wie auch seine Gefährlichkeit für die Allgemeinheit neu zu prüfen hat (vgl. BGHSt 15, 279, 285; BGH NJW 1963, 1414 Nr. 19).
- BGH, 13.07.1989 - 4 StR 308/89
Voraussetzung für die Anwendung besonderer Maßregeln - Sanktionierung einer …
Die neue Strafkammer wird außer der Prüfung der Frage der Gefährlichkeit des Angeklagten für die Allgemeinheit auch nochmals die Frage zu erörtern haben, ob die Steuerungsfähigkeit des Angeklagten aufgrund eines dauernden Zustandes erheblich vermindert war (vgl. BGHSt 15, 279, 285; BGH, Urteil vom 7. Dezember 1976 - 1 StR 714/76 - bei Holtz MDR 1977, 459/460); die Voraussetzungen des § 21 bedürfen insoweit positiver Feststellung (BGHSt 34, 22, 26). - BGH, 09.12.1980 - 1 StR 583/80
Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt - …
Mit diesen seinen Feststellungen mußte sich das Tatgericht auch unter dem Gesichtspunkt, ob die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt anzuordnen ist, auseinandersetzen (vgl. RGSt 77, 75, 79; 77, 157, 161; BGHSt 12, 311, 315/316; BGH, Urt. vom 7. Dezember 1976 - 1 StR 714/76 - bei Holtz MDR 1977, 459 - BGH…, Urt. vom 23. August 1977 - 1 StR 159/77 - bei Holtz MDR 1978, 108; BGH…, Urt. vom 27. April 1976 - 1 StR 90/76). - BGH, 29.06.1982 - 5 StR 357/82
Unzulässigkeit einer lediglich formelhaften Begründung einer Maßregelanordnung - …
Diese Beschränkung war verfahrensrechtlich möglich (BGHSt 15, 279, 280; BGH Urteil vom 7. Dezember 1976 - 1 StR 714/76 -, bei Holtz MDR 1977, 459, 460).